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Verträge

Unsere Beratungsleistungen bei Verträgen beziehen sich auf Lizenzverträge und Kaufverträge im Zusammenhang mit Schutzrechten sowie auch mit Know-how, Geheimhaltungsverträge, Verträge bei Entwicklungskooperationen und Verträge zwischen mehreren Personen einer Anmeldergemeinschaft.

Lizenzverträge können ein einfaches oder ein ausschließliches Recht zur Nutzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder auch von Know-how gewähren. Bei Lizenzverträgen besteht zwar grundsätzlich Vertragsfreiheit, es gibt jedoch eine Vielzahl von Klauseln, die unter kartellrechtlichen Aspekten problematisch oder unzulässig sind. Weiterhin sind Garantie- und Haftungsfragen zu klären, bei denen im Einzelfall ausdrückliche vertragliche Regelungen empfehlenswert sind. Zum einen sind die gesetzlichen Vorschriften nicht immer eindeutig und können deswegen zu langwierigen gerichtlichen Auseinandersetzungen führen. Zum anderen entsprechen die gesetzlichen Regelungen nicht immer dem, was von den Vertragsparteien gewollt ist.

Gewerbliche Schutzrechte können auch verkauft werden, wobei beim Kaufvertrag zu beachten ist, dass alle Rechte an dem Schutzrecht übertragen werden und der Verkäufer dem Käufer die für Schutzrechte spezifischen Garantien gewährt.